© Henning Kaiser/dpa Start im Mai statt im März: Projekt „Drug-Checking“ in Berlin verzögert sich
Gesundheitssenatorin Ulrike Gote hatte den Start des Projekts für März in Aussicht gestellt, noch aber läuft die Vorbereitung. Kritik daran äußert die SPD-Sprecherin für Clubkultur.
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Das Projekt „Drug-Checking“ startet womöglich erst Ende Mai und damit später als angekündigt. Bei dem Projekt können Drogenkonsument:innen ihre Substanzen straffrei und anonym auf ihre Dosierung und mögliche Verunreinigungen hin untersuchen lassen.
Laut Senatsgesundheitsverwaltung, die das Projekt federführend koordiniert, würde eine Mitarbeiterin für die Laboranalysen am 1. Mai ihre Stelle antreten. Die Gesundheitsverwaltung geht von einer vierwöchigen Einarbeitungszeit aus. „Geplant ist, so früh wie möglich mit der Laboranalyse zu starten (ggf. zunächst mit wenigen Proben)“, heißt es in einer Antwort der Gesundheitsverwaltung auf eine Parlamentsanfrage, auf die ein Sprecher am Donnerstag verwies.
Von einer Verzögerung will die Gesundheitsverwaltung nichts wissen. Von ihrer Seite sei „kein offizieller Starttermin des Projekts Drug-Checking kommuniziert“ worden, sagte ein Sprecher dem Tagesspiegel. Allerdings hatte Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) den Start des Projekts vor kurzem für den März in Aussicht gestellt. Auf die Frage, wann der erste Konsument eine Probe einreichen könne, sagte Gote dem Tagesspiegel Anfang Februar: „Voraussichtlich im März, allerdings mit einer noch vorläufigen Besetzung.“ Ab Mai könnten, so Gote damals, „täglich Interessierte ihre Proben abgeben und sich über Gefahren aufklären lassen“.
Kritik an der Verzögerung äußerte die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke, Sprecherin ihrer Fraktion für Clubkultur. „Nachdem kurz vor dem Wahltermin angekündigt wurde, dass in Berlin nun endlich auch bald Drug-Checking durchgeführt werden kann, bin ich vom bisherigen Stand des Projektes überrascht“, teilte Lüdke mit. „Man könnte den Eindruck bekommen, dass hier ein Versprechen gegeben wurde, nur um progressive Stimmen zu gewinnen. Das finde ich sehr enttäuschend.“
Die Planungen für das Projekt begannen bereits 2018. Ein knappes Jahr später war der rechtliche Rahmen geschaffen, ursprünglich sollte es Ende 2019 losgehen. Doch die Pandemie und die Sparvorgaben der vorläufigen Haushaltswirtschaft 2022 verzögerten die Umsetzung.
Im aktuellen Haushaltsjahr 2023 stehen dem Projekt inklusiver einer Evaluation 234.000 Euro zur Verfügung. Ob es danach fortgesetzt wird, ist offen. Die CDU stand dem Projekt bisher eher kritisch gegenüber.
- Ulrike Gote
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
