© dpa / Foto: Olivier Matthys/dpa Nato baut Luftverteidigung aus: Deutschland macht den Vorreiter
Unter der Führung Berlins soll über Europa ein Schutzschirm gegen Raketen- und Drohnenangriffe aufgebaut werden.
Europa wird seine Luftverteidigung ausbauen. Dazu hat Deutschland mit mehr als einem Dutzend anderer Staaten auf der Nato-Herbsttagung ein entsprechendes Projekt auf den Weg gebracht. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht unterzeichnete am Donnerstag in Brüssel eine Erklärung zu der sogenannten European Sky Shield Initiative. „Es sind bedrohliche, es sind herausfordernde Zeiten“, sagte die Politikerin angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine.
In dem Abwehrschirm sollen unterschiedliche Systeme eingebunden werden, die zur Abwehr von Mittel- wie Langstreckenraketen oder auch bewaffneten Drohnen geeignet sind. Dazu zählt etwa das Iris-T-System, das Deutschland gerade an die Ukraine geliefert hat.
Die Bedrohungslage hat sich geändert
Die Bundeswehr nutzt das hochmoderne System bisher nicht. Bislang war die Raketenabwehr in Europa vor allem auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine hat sich nach Ansicht der Nato die Bedrohungslage in Europa allerdings grundlegend verändert.
Der Abwehrschirm wurde bereits im August von von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Rede an der Prager Karls-Universität angeregt. Er betonte damals, dass eine gemeinsame Luftverteidigung nicht nur ein „Sicherheitsgewinn für ganz Europa“ sei, sondern auch kostengünstiger und effizienter, als wenn jedes Land seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbauen würde.
Laut einer von der Nato verbreiteten Erklärung haben sich der Initiative bisher 14 Bündnispartner und das Anwärterland Finnland angeschlossen. Zu den Unterzeichnern gehören auch Belgien, Bulgarien, Tschechien sowie die Baltenstaaten Estland, Lettland, Litauen, die Niederlande, Norwegen, die Slowakei, Slowenien, Rumänien, Ungarn sowie Großbritannien. Verteidigungsministerin Lambrecht hofft aber, dass sich in den nächsten Wochen noch weitere Staaten der Initiative anschließen werden.
Im Gespräch ist der Kauf des israelischen Systems Arrow 3
Zudem drückt sie beim Kauf der notwendigen Abwehrsysteme aufs Tempo. „Es ist wichtig, dass es jetzt schnell geht“, sagte sie in Brüssel. Dabei geht es vor allem um die Beschaffung von Patriot-Systemen und Iris-T. Viele ungeklärte Fragen gibt es noch zum Kauf eines möglichen modernen Systems gegen ballistische Raketen mit sehr hohen Flugbahnen. Im Gespräch ist offensichtlich die Anschaffung des israelischen Systems Arrow 3. Dieses bildet die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme bis über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Eine Entscheidung ist laut der Ministerin noch nicht gefallen.
Zur Finanzierung in Deutschland verwies Lambrecht auf das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. Die genauen Kosten für den neuen europäischen Abwehrschirm stünden noch nicht fest, betonte die SPD-Politikerin. Dies hänge von der genauen Zahl der Beteiligten und den Preisverhandlungen mit den Herstellern ab.
Bei der Nato wird die Initiative der Berliner Regierung mit Wohlwollen aufgenommen. Die Allianz begrüße „nachdrücklich die Führungsrolle Deutschlands“, sagte der stellvertretende Nato-Generalsekretär Mircea Geoana. Der neue Abwehrschirm werde die Verteidigungsbereitschaft des Bündnisses deutlich verbessern.
Bundesverteidigungsministerin Lambrecht betonte am Rande des Nato-Treffens in Brüssel noch einmal, die Atomdrohungen Russland im Ukraine-Krieg nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. „Es ist ganz wichtig, dass wir die Drohungen, die seitens Russlands ausgestoßen werden, dass wir die sehr wohl ernst nehmen und dass wir uns eben auch darauf entsprechend einstellen“, sagte die SPD-Politikerin.
Unter anderem hatte der russische Präsident Wladimir Putin angedroht, man werde die eroberte Gebiete in der Ukraine mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen. Damit schürte der Kremlchef die Sorge, Russland könne auf dem Schlachtfeld sogenannte taktische Atomwaffen mit eingeschränkter Reichweite einsetzen.
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
