„Handelt nicht sonderlich verantwortungsbewusst“: Hamburger Grünen-Politikerin Fegebank kritisiert Scholz’ Rolle als Kanzler

© Christian Charisius/dpa „Handelt nicht sonderlich verantwortungsbewusst“: Hamburger Grünen-Politikerin Fegebank kritisiert Scholz’ Rolle als Kanzler

Scholz gebe den Menschen in schwierigen Zeiten keine Orientierung, kritisiert seine frühere Koalitionspartnerin aus Hamburg. Auch die FDP trage zur Verunsicherung der Menschen bei.

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hat ihren früheren Koalitionspartner und den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. „In einer Zeit, in der Vieles buchstäblich aus den Fugen gerät, erwarten die Menschen zurecht einen verlässlichen Regierungschef, dem sie vertrauen können. Der Eindruck, den die Regierung unter Scholz’ Führung vermittelt, ist momentan ein anderer“, sagte die Politikerin im Interview mit der „Welt“. Dafür trage der Kanzler eine besondere Verantwortung.

Gerade in Zeiten der Veränderung brauche es „einen klaren Kurs, um Orientierung zu geben“, sagte die Grünen-Politikerin, „so kenne ich das Regieren mit Olaf Scholz in Hamburg und bin umso erstaunter über das, was wir in Berlin erleben“. Scholz Vorgehen sei zwar clever in Bezug auf die eigene Rolle – „aber er handelt nicht sonderliche verantwortungsbewusst“.

Einen Teil der Verantwortung sieht Fegebank aber auch bei der FDP. „Wenn die FDP, als Teil der Regierung, permanent das gemeinsame Regierungshandeln in Zweifel zieht, dann wird viel Vertrauen verspielt.“ Als Beispiel nannte die Hamburger Wissenschaftssenatorin den Streit über das Heizungsgesetz sowie über die geplanten Kürzungen beim Elterngeld.

Die Freidemokraten begingen gerade ein „Doppel-Foulspiel“. „Erst harte Kürzungen vorgeben und Sparvorschläge einfordern und sich dann empören, wenn Lisa Paus ihren Job macht. Auch hier setzt die FPD das Ansehen der Bundesregierung mal wieder aufs Spiel“, sagte Fegebank der „Welt“. (Tsp)

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de