Sicherheitscheck beim Bundeswehrpersonal: Ministerium bestätigt hohe Zahl offener Überprüfungen

© action press/Bernd Elmenthaler Sicherheitscheck beim Bundeswehrpersonal: Ministerium bestätigt hohe Zahl offener Überprüfungen

Der Grund: mehr Kontrollen und höhere Sicherheitsanforderungen. So müssen jetzt nach Auskunft des Verteidigungsministeriums auch Neueinstellungen kontrolliert werden.

Die hohe Zahl offener Sicherheitsüberprüfungen bei der Bundeswehr hängt nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums insbesondere mit einer Ausweitung des Personenkreises zusammen. So müssten aufgrund der gesetzlichen Vorgaben aktuell auch Neueinstellungen überprüft werden, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Er verwies zudem auf erhöhte Sicherheitsanforderungen aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen.

Der Sprecher sagte, es gebe verstärkte Bemühungen, die Verfahren zu beschleunigen, insbesondere bei den turnusmäßigen Überprüfungen. Zudem werde die Digitalisierung der Sicherheitsüberprüfungen mit Hochdruck vorangetrieben; dies solle noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden.

Alle fünf Jahre werden die Daten aktualisiert

Offene Sicherheitsüberprüfungen bedeute nicht, dass das Personal in der Zeit nicht eingesetzt werden könne, betonte der Sprecher. Er verwies darauf, dass alle fünf Jahre eine Aktualisierung erfolge, außerdem bei einer Änderung der Lebensumstände. Das mache einen Großteil der hohen Zahl an offenen Überprüfungen aus. Bewerberinnen und Bewerber für die Bundeswehr würden vorrangig bearbeitet; hier gebe es in der Regel keine Verzögerung bei der Einstellung.

Pro Jahr würden weit über 50.000 Überprüfungen abgeschlossen, sagte der Ministeriumssprecher. Solche Sicherheitsüberprüfungen sollen Aufschluss darüber geben, inwieweit ein Mitarbeiter ein Risiko darstellen könnte – etwa mit Blick auf rechtsextreme Aktivitäten oder auf Spionagetätigkeiten.

Die „Bild am Sonntag“ hatte unter Berufung auf eine Unionsanfrage an das Ministerium von einem massiven Rückstau bei den Sicherheitsüberprüfungen berichtet. Der CDU-Verteidigungsexperte Ingo Gädechens hatte dies als „Skandal“ bezeichnet. (AFP)

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de