© Geisler-Fotopress/Thomas Bartilla/Geisler-Fotopress Scholz plaudert über den Bundesnachrichtendienst: „Wir haben das nicht vorher gewusst“
Am Mittwochabend war der Kanzler bei Sandra Maischberger zu Gast. Es ging um dieses und jenes – und um Russland. Dabei beging Scholz einen kapitalen Fehler.
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Geheimdienste heißen Geheimdienste, weil sie im Verborgenen operieren. Was sie wissen, soll keiner erfahren. Was sie nicht wissen, soll auch keiner erfahren. Wenn Geheimdienste dennoch ihr Wissen preisgeben, hat das zumeist taktische Gründe. Der Gegner soll gewarnt werden: Wir wissen, was ihr vorhabt und stellen uns darauf ein. Nichtwissen wird freilich nie preisgegeben. Das Bekenntnis, ahnungslos zu sein, käme einer demütigenden Selbstbezichtigung gleich.
Am Mittwochabend war Bundeskanzler Olaf Scholz eine volle Stunde lang bei Sandra Maischberger zu Gast. Alle aktuellen Themen wurden besprochen, vom Heizungsgesetz bis zum Cum-Ex-Skandal, von den Lebensmittelpreisen bis zum Mindestlohn. Im Mittelpunkt stand natürlich Russland. Gab es am vergangenen Wochenende einen Putschversuch? Hat Putin noch die Kontrolle über die Atomwaffen? Arbeitet die Nato auf einen Machtwechsel im Kreml hin? Scholz sagte, was dazu zu sagen war. Mit steilen Thesen hielt er sich zurück. Wer etwas Emotionalität erwartet hatte, wurde mal wieder enttäuscht.
Doch an einer Stelle machte Scholz einen kapitalen Fehler. Der Bundesnachrichtendienst sei offenbar von den Ereignissen überrascht gewesen. Anders als die US-Nachrichtendienste hätten die Dienste in Deutschland über die Wagner-Rebellion rund um Söldner-Chef Jewgeni Prigoschin keine Informationen zur Verfügung gehabt. „Wir haben das nicht vorher gewusst“, sagte Scholz und kündigte an, den Informationsfluss unter den verbündeten Nationen besprechen zu wollen. Das zielte in Richtung USA.
Wenn er mit deren Arbeit unzufrieden ist, klärt er das hinter verschlossenen Türen
Die Auslassungen des Kanzlers waren mehr als ungewöhnlich – sie waren deplatziert. Ein Bundeskanzler verrät nicht öffentlich, was seine Geheimdienste wissen und was nicht. Er desavouiert seine Geheimdienste nicht. Wenn er mit deren Arbeit unzufrieden ist, klärt er das hinter verschlossenen Türen. So ist es Usus.
Ein Bundeskanzler kritisiert auch nicht – nicht einmal indirekt – in aller Öffentlichkeit einen Partner und Verbündeten, wenn dieser wichtige Geheimdienstinformationen nicht kommuniziert haben sollte. Auch das wird hinter verschlossenen Türen geklärt.
An sich ist Scholz ein Schweiger. Wenn er redet, dann möglichst unverbindlich. Deshalb verwundert seine unbedachte Redseligkeit ausgerechnet über Geheimdienste. Denn so etwas kann gehörig auf die Stimmung schlagen.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
