© dpa/Carsten Koall „Wir sind mit Hochdruck dran“: SPD-Fraktion kündigt Entwurf für Heizungsgesetz „spätestens morgen“ an
Änderungsanträge und Formulierungshilfen würden geprüft und freigegeben, so SPD-Politikerin Verena Hubertz. Der Gesetzestext umfasse rund 170 Seiten.
Der überarbeitete Entwurf des Heizungsgesetzes soll den Fraktionen des Bundestags spätestens am Freitag vorliegen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, sagte am Donnerstag im Deutschlandfunk, „wir sind mit Hochdruck dran“, Änderungsanträge und Formulierungshilfen zu prüfen und freizugeben. „Dann entsenden wird es so schnell es geht an alle Fraktionen im Deutschen Bundestag, spätestens morgen.“
Der Gesetzestext umfasse 170 Seiten – „aber nicht alles hat sich geändert“, sagte Hubertz weiter. Um den Text durchzuarbeiten, gelte es nun, „das Wochenende zu nutzen“. Am Montag folge die Anhörung mit Expertinnen und Experten, mit Verbänden und Betroffenen. „Natürlich können wir dann auch noch einmal Änderungen vornehmen.“ Nichts sei „in Stein gemeißelt“.
Hubertz sagte im Deutschlandfunk: „Ich bin optimistisch, dass wir das gut miteinander hinbekommen.“ Die Menschen im Land hätten „Planbarkeit und Sicherheit verdient“, verteidigte sie den straffen Zeitplan. Deshalb wolle die Ampel-Koalition vor der parlamentarischen Sommerpause „Klarheit haben im Land.“
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP hatten sich nach langem Streit in der Nacht zum Dienstag auf die letzten offenen Details zum Heizungsgesetz geeinigt. In der kommenden Woche findet die letzte Sitzungswoche des Bundestags vor der Sommerpause statt. (AFP)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de