© dpa/Kay Nietfeld Landratswahl in Sonneberg: CDU-Chef Merz will AfD-Wahlergebnis „nicht überhöhen“
Der Wahlerfolg der AfD im thüringischen Kreis Sonneberg sollte nicht überbewertet werden, sagt Friedrich Merz (CDU). Politischer Hauptgegner seien für ihn weiter die Grünen.
Der Wahlerfolg der AfD bei der Landratswahl im thüringischen Kreis Sonneberg sollte nach Worten von Unionsfraktionschef Friedrich Merz nicht überbewertet werden. „Wollen wir mal Sonneberg nicht überhöhen, bei allem Respekt vor den Wählerinnen und Wählern dort“, sagte Merz am Montag bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU in Rostock. „Es ist eine demokratische Wahl.“
Der CDU-Kandidat sei in die Stichwahl gekommen. Aus Sicht der CDU sei es ganz so schlecht auch nicht gelaufen. „Es hätte besser sein können, ich finde auch besser sein müssen.“ Die CDU müsse noch deutlich herausstellen, dass sie die eigentliche Alternative zu dieser Bundesregierung sei und auch Antworten biete.
Keinen Überbietungswettbewerb mit der AfD
„Wir werden aber in keinen Überbietungswettbewerb mit Herabsetzungen und Beleidigungen mit der AfD eintreten. Das ist nicht unser Stil und unser Maßstab.“ Das Ergebnis spiegele auch den Verdruss über die Politik der Bundesregierung wider. Man könne auf Dauer nicht Politik über die Köpfe der Menschen hinweg machen.
Es liege vor allem in der Hand der Regierung einer Radikalisierung von Protesten entgegenzuwirken. Aber auch die Union fühle sich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass solche Wahlergebnisse sich nicht verfestigten. Als politischen Hauptgegner nannte Merz aber weiterhin die Grünen.
Die AfD eroberte zehn Jahre nach ihrer Gründung erstmals in Deutschland ein kommunales Spitzenamt. Der AfD-Kandidat Robert Sesselmann gewann am Sonntag die Stichwahl mit 52,8 Prozent gegen seinen CDU-Konkurrenten Jürgen Köpper, der auf 47,2 Prozent kam.
Bundesweit liegt die AfD in Umfragen derzeit bei 18 bis 20 Prozent, in den fünf östlichen Bundesländern erzielt sie noch deutlich höhere Werte. In Thüringen ist sie vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und wird beobachtet.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de