© Doto: Wolfgang Kumm/dpa Wahl zum Ausschuss-Vorsitz: Berliner AfD-Kandidat Marc Vallendar fällt durch
Weil alle anderen Fraktionen mit Nein stimmten, fiel der AfD-Abgeordnete durch. Schon am Mittwoch könnte sich der Vorgang wiederholen.
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Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar ist mit seiner Kandidatur für den Vorsitz im Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz gescheitert. Vallendar, der den Ausschuss von 2018 bis 2021 nach dem Rückzug von Ronald Gläser (AfD) hatte, verpasste die nötige Mehrheit klar.
Ursache war die Ablehnung aller anderen Fraktionen. Die Abgeordneten von CDU, SPD, Linken und Grünen hatten gegen Vallendar gestimmt. Interims-Vorsitzender ist damit bis auf Weiteres der zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählte CDU-Abgeordnete Johannes Kraft.
Das im Vergleich zum Beginn der Legislatur veränderte Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen hatte sich angedeutet. Wie ein Sprecher der SPD-Fraktion dem Tagesspiegel bestätigte, haben sich deren Mitglieder auf die Empfehlung geeinigt, AfD-Kandidaten abzulehnen.
Abgeordnete der anderen Fraktionen schlossen sich dem zwar an, wollen dem Vernehmen nach aber im Einzelfall entscheiden. Eine allgemeine und vom Kandidaten unabhängige Ablehnung gilt als juristisch angreifbar.
Dass ein Kandidat der AfD-Fraktion durchfällt, könnte sich schon am Mittwoch wiederholen. Dann tagt der Verkehrsausschuss, auf dessen Vorsitz ebenfalls die AfD Anspruch hat und den Abgeordneten Ralf Wiedenhaupt für den Posten nominieren wird.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
