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Vor Auflösung am 6. Dezember: Linksfraktion tagte am Montag zum letzten Mal
Nach der Abspaltung von mehreren Abgeordneten verliert die Linke ihren Fraktionsstatus im Bundestag. Trotz der Auflösung äußert sich Dietmar Bartsch kämpferisch.
Die Linksfraktion im Bundestag hat sich am Montag zu ihrer voraussichtlich letzten Sitzung getroffen, bevor sie sich am 6. Dezember auflöst. Hintergrund ist die Abspaltung von zehn Abgeordneten um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Künftig wollen sich beide Lager als getrennte Gruppen im Parlament organisieren.
„Auch in der nächsten Sitzungswoche und auch die verbleibenden zwei Jahre werden wir als Linke sehr aktiv agieren“, sagte der scheidende Fraktionschef Dietmar Bartsch. „Man wird von uns hören und man wird unsere Positionen sowohl im Deutschen Bundestag als auch außerhalb wahrnehmen.“
Die Situation sei wegen der ungeklärten Haushaltsfragen sehr zugespitzt: „Das Land braucht aktuell so dringend eine linke Opposition, und das wird unsere Aufgabe sein.“ Den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder für Neuwahlen lehnte Bartsch ab. „Die Frage von Neuwahlen, die stellt sich aktuell nicht, auch wenn ich sehe, dass die Regierung derzeit im Chaos versinkt.“
Wann die Linke beim Bundestag einen Antrag stellt, als Gruppe anerkannt zu werden, sagte Bartsch noch nicht. „Sie können davon ausgehen, dass wir den Antrag dann stellen, wenn er zulässig und sinnvoll ist. Und Sie können auch davon ausgehen, dass der entsprechend vorbereitet ist.“ Über den Gruppenstatus entscheiden werden der Ältestenrat und dann das Plenum der Abgeordneten.
Wegen der bereits beschlossenen Auflösung der Fraktion werden deren 108 Mitarbeiter zunächst alle entlassen. Einige dürften später bei der Linken-Gruppe oder der Wagenknecht-Gruppe unterkommen. Fraktionssprecher Michael Schlick sagte nach Bartschs Statement: „Danke für Ihr Kommen. Dann vielleicht bis zum nächsten Mal oder ansonsten irgendwann mal.“ (dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
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