Neue Bundeswehr-Strategie: Größere Verantwortung, größere Bedrohung

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Neue Bundeswehr-Strategie: Größere Verantwortung, größere Bedrohung

Die Bundeswehr erneuert ihre konzeptionelle Grundlage. Sie wird fast vollständig auf die Bündnis- und Landesverteidgung ausgerichtet.

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Die bisher gültigen verteidigungspolitischen Leitlinien der Bundeswehr tragen noch die Unterschrift von Thomas de Maizière. Der CDU-Politiker war im Jahr 2011 Bundesminister der Verteidigung, als das Grundsatzdokument zu Ausrichtung und Rollenverständnis der Truppe letztmals aktualisiert worden war.

Natürlich hat sie im Einklang mit den Verbündeten längst auf die veränderte Bedrohungslage reagiert, die schon 2014 mit Russlands Annexion der Krim einsetzte. Konzeptionell legte das Verteidigungsministerium 2016 mit dem „Weißbuch“ und 2018 mit der „Konzeption der Bundeswehr“ nach.

Die neuen Leitlinien, die Minister Boris Pistorius am Donnerstag auf der Bundeswehrtagung in Berlin sowie in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel vorgestellt hat, ersetzen die bisherigen Strategiedokumente. Von der Truppe wird nun zwar weiter verlangt, sich für Krisenlagen wie aktuell in Nahost bereitzuhalten. „Auch wenn sich unser Fokus auf die Sicherheit vor der Russischen Föderation richtet“, heißt es in den neuen Richtlinien, „steht Deutschland vor einer Vielzahl gleichzeitig wirkender, sich gegenseitig verstärkender sicherheitspolitischer Herausforderungen“.

Das absolute Hauptaugenmerk aber liegt nun jedoch auf dem „ebenbürtigen Gegner“ im Osten, wie der Generalinspekteur Carsten Breuer am Donnerstag sagte. Das neue Strategiedokument sieht dabei eine militärische Führungsrolle für Deutschland vor, die von der Bundesrepublik als „geografisch zentrales und wirtschaftlich leistungsfähiges Land in der Mitte Europas“ erwartet werde.

„Ausdruck der strategischen Neuorientierung der Bundeswehr“ ist für das Ministerium insbesondere die Dauerstationierung einer Kampfbrigade in Litauen mit etwa 5000 Soldatinnen und Soldaten, die von nächstem Jahr an aufgebaut wird. „Vornepräsenz“, so heißt es in deren Jargon, „wird künftig für die Angehörigen der Bundeswehr die Norm.“

Mit dieser schriftlich niedergelegten Gesamtverantwortung, so räumen es die Strategen im Dokument ein, „erwächst für Deutschland auch in besonderem Maße eine Bedrohung, auch militärisch“. Dieser könne man „nur mit einer starken und umfassend einsatzbereiten Bundeswehr“ begegnen. Dafür sollen auch mehr Reservisten eingebunden werden.

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de