© REUTERS/ANNEGRET HILSE Bei „fiesem“ Gegenwind: Baerbock stellt sich im Heizungsstreit hinter Habeck
Außenministerin Annalena Baerbock stärkt ihrem grünen Parteikollegen den Rücken. Gegner des Heizungsgesetzes greift sie scharf an.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat dem ebenfalls grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck im Streit um das Heizungsgesetz den Rücken gestärkt. „Bei Gegenwind, erst recht bei fiesem, ist es wichtig, dass man zusammensteht. Und das tun Robert und ich“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Habeck habe „keinerlei Grund, in Sack und Asche zu gehen“, betonte die Grünen-Politikerin. „Als Putin uns den Gashahn zugedreht hat, hat er uns als Vizekanzler und Wirtschaftsminister gegen alle Widrigkeiten durch einen extrem schwierigen Winter gebracht.“
Auf die Frage, ob sie sich beim Klimaschutz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausreichend unterstützt fühle, sagte Baerbock: „Als Grüne werden wir beim Klimaschutz immer etwas ungeduldiger sein als unsere Koalitionspartner. Das ist OK.“ Entscheidend sei, „dass alle zu ihrem Wort stehen“.
Die schlechten Umfragewerte für die Grünen erklärte die Außenministerin mit dem Erscheinungsbild der Ampelkoalition. „Für die Koalition als Ganzes ging es in den Umfragen in den letzten Monaten rauf und runter. Wenn der Eindruck entsteht, die Regierung beschäftigt sich vor allem mit sich selbst, schadet das allen“, sagte sie den Funke Medien.
„Da, wo wir auf die massiven Krisen unserer Zeit gemeinsame Antworten geben, wie bei der Lösung der Gaskrise oder der Unterstützung der Ukraine, schaffen wir Vertrauen“, fügte Baerbock hinzu. Und genau darum gehe es in der Politik.
Die Gegner des Heizungsgesetzes griff Baerbock scharf an. „Mir – und Robert Habeck noch viel mehr – ist mehr als klar, wie viele Fragen und Verunsicherung es beim Heizungsgesetz gibt, weil Menschen in Deutschland ganz unterschiedlich wohnen und damit auch heizen“, sagte sie.
„Was ich jedoch überhaupt nicht verstehen kann, ist, dass ausgerechnet diejenigen, die noch vor kurzem gar nicht genug von russischem Gas bekommen konnten und die Energiewende verschlafen haben, sich heute für die größten Heizungsexperten halten.“
Umfragen zufolge haben die Grünen deutlich an Rückhalt eingebüßt. In Umfragen lagen sie zuletzt mit rund 15 Prozent in der Wählergunst hinter der AfD. (AFP)
- Annalena Baerbock
- Bündnis 90 / Die Grünen
- Robert Habeck
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
