Besuch in Warschau: Kai Wegner denkt über mehr Parkplätze und autofreie Straßen in Berlin nach

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Berlins Regierender Bürgermeister besucht derzeit Warschau. Am ersten Tag der Reise ging es vor allem um Verkehrspolitik.

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Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kann sich vorstellen, an bestimmten Orten in Berlin zusätzliche Parkplätze zu schaffen. „Man muss gucken, wo wir mehr Parkplätze brauchen und wo weniger“, sagte Wegner am Sonntag während einer Auslandsreise nach Warschau. Dies sei immer von der jeweiligen Situation vor Ort abhängig, sagte der Regierende.

Wegner erklärte sich zugleich offen dafür, manche Stellen in Berlin für den Autoverkehr zu sperren. „Ich glaube, dass es Plätze und Straßen in Berlin gibt, wo man den Autoverkehr komplett rausnehmen kann.“ Eine solche Entscheidung müsse jedoch besser begründet sein, als dies unter Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) der Fall gewesen sei. „Ich will, dass wir in Berlin auf einen unideologischen Weg kommen und nicht einfach Parkplätze wegnehmen.“

Besuch bei Warschauer Unternehmen DCX Innovations

Als Grundlage für eine solche Entscheidung sollen in Berlin künftig die Analysen sogenannter Scan-Cars dienen. Seit 2022 sind drei der mit Kamera- und Lasertechnik ausgerüsteten Autos auf Berlins Straßen unterwegs und werten den Parkraum aus. Die Technik und Software dafür stammt vom Warschauer Unternehmen DCX Innovations, dessen Zentrale Wegner am Sonntag besuchte, um sich die Fahrzeuge anzusehen.

Mit den Fahrzeugen werde analysiert, wie hoch die Auslastung der Parkplätze in der Stadt ist, ob die Flächen vor allem von Dauerparkern belegt werden und ob die Parkplätze eher von Berufspendlern oder Anwohnern genutzt werden, erklärte Marcin Franc, technischer Leiter der Firma. „Wir wollen wissen, ob eine Person, die da steht, dort arbeitet, oder wohnt.“ Damit lasse sich etwa erkennen, wie gut die Parkraumbewirtschaftung funktioniere. Auch sehe man, ob es zu viele oder wenige Parkplätze in einer Gegend gäbe. „Das ist wichtig, um eine Entscheidung zu treffen. Die Daten dafür liegen buchstäblich auf der Straße.“

Auch lasse sich so analysieren, wo und wie häufig falsch geparkt werde, sagte Franc. Werde es an einer Stelle durch Falschparker wiederholt gefährlich, könnte die Straße dort umgebaut oder stärker kontrolliert werden.

Auch die Kontrolle der Parkzonen können die Scan-Cars übernehmen. In Warschau, aber auch in Amsterdam, ist der digitale Politessen-Dienst bereits im Einsatz. Wegner wünscht sich die Technik auch für Berlin. So steht es auch im schwarz-roten Koalitionsvertrag. Noch steht einer Einführung in Deutschland jedoch die Straßenverkehrsordnung im Weg. Das deutsche Recht lässt den Einsatz bislang nicht zu.

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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