Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: Eine Schlappe für die Ampel – CDU und AfD legen zu

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Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: Eine Schlappe für die Ampel – CDU und AfD legen zu

Die Berliner, die am Sonntag zur Nachwahl des Bundestages aufgerufen waren, haben vor allem die SPD abgestraft. Verluste verzeichnet aber auch die FDP.

Von Daniel Friedrich Sturm

Bei der Wiederholungswahl des Bundestages in Teilen Berlins haben die Wähler die Parteien der Regierungskoalition gegenüber dem Ergebnis von 2021 geschwächt. Gewinner der Wahl waren CDU und AfD. Sie schnitten am Sonntag besser ab als bei der regulären Bundestagswahl vor mehr als zwei Jahren. Die Linke blieb in etwa stabil. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf schlug der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), die Bundesfamilienministerin Lisa Paus von den Grünen, wie bereits 2021.

Damit spiegelt das Berliner Ergebnis die schlechte Stimmung gegenüber der Ampelkoalition und gute Umfragewerte für CDU und AfD auf Bundesebene wider. Die Wiederholungswahl, zu der etwa 550.000 Berlinerinnen und Berliner aufgerufen waren, verändert die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht.

Kandidieren durften nur diejenigen Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten, die schon bei der regulären Bundestagswahl 2021 angetreten waren. So fand sich auf den Stimmzetteln weder das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) noch die von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gegründete Werteunion.

Das liegt vor allem daran, dass wir in Berlin eine gute Regierungsarbeit machen.

Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin, im RBB-Fernsehen über den Zuwachs seiner CDU

Der Ausgang der Berliner Wiederholungswahl ist eine weitere Belastung für die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) geführte Koalition. Das Ergebnis dürfte die negative Stimmung für und innerhalb des Regierungsbündnisses abermals verschlechtern. In der FDP könnte es den Kritikern des Ampel-Bündnisses neue Nahrung geben.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner führte den Zuwachs seiner CDU bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl auf die Arbeit der Landespartei zurück „Das liegt vor allem daran, dass wir in Berlin eine gute Regierungsarbeit machen“, sagte er am Sonntag im RBB-Fernsehen.

Berlins SPD-Vorsitzende Franziska Giffey sagte, der Sonntag lasse keine Rückschlüsse für kommende Wahlen zu. Es habe sich um eine „Ausnahmewahl“ gehandelt.

Mit der Abstimmung in Berlin hat ein Jahr mit vielen Wahlen begonnen. Am 9. Juni wird das Europäische Parlament in Deutschland neu gewählt, außerdem die kommunalen Vertretungen in neun Bundesländern.

Im September wählen erst Sachsen und Thüringen, dann Brandenburg ihre Landtage neu. In den letzten „Sonntagsfragen“ liegt die Union im Bund deutlich als stärkste Partei vorn, gefolgt von AfD, SPD und Grünen. Die FDP bewegt sich um die Fünf-Prozent-Hürde.

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de