© dpa/Christoph Soeder
Generaldebatte im Livestream: Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition erwartet
Rededuell im Bundestag: Im Rahmen der Haushaltsberatungen findet im Bundestag die Generaldebatte statt. Dabei wird ein Schlagabtausch zwischen Kanzler Scholz und Unionsfraktionschef Merz erwartet.
In der sogenannten Generaldebatte wird am Mittwoch im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages (ab 12.00 Uhr) ein Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition erwartet. In der Beratung über den Etat des Kanzleramts sollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und weitere Spitzenpolitikerinnen und -politiker der Fraktionen sprechen.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Einzelpläne des Auswärtigen Amts sowie für der Bundesministerien für Verteidigung und für Entwicklungshilfe. Die Schlussberatung über den Haushaltsplan für 2024 hatte am Dienstag begonnen. Die Verabschiedung des Etats ist für Freitag vorgesehen. Noch am selben Tag dürfte der Haushalt auch im Bundesrat abschließend beraten werden.
Die Generaldebatte im Bundestag im Livestream:
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erwartet bei der Generaldebatte an diesem Mittwoch im Bundestag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen starken Auftritt mit sozialdemokratischen Akzenten. Er erhoffe sich „einen kraftvollen Bundeskanzler“, sagte Mützenich im ARD-„Morgenmagazin“. Die Fraktion unterstütze Scholz geschlossen. „Deswegen hat er alle Freiheiten von uns. Und ein sozialdemokratisches Wort ist natürlich auch nicht ganz falsch für einen sozialdemokratischen Bundeskanzler“. (AFP)
Zur Startseite
- Deutscher Bundestag
- Friedrich Merz
- Olaf Scholz
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
Kommentare sind geschlossen, aber trackbacks und Pingbacks sind offen.