Für den Erhalt energieintensiver Industrien: Habeck will mit neuer Industriestrategie Standort stärken

© imago/Chris Emil Janßen Für den Erhalt energieintensiver Industrien: Habeck will mit neuer Industriestrategie Standort stärken

Der Bundeswirtschaftsminister wird wohl eine neue Industriestrategie vorstellen. Damit soll die Abwanderung energieintensiver Schlüsselindustrien verhindert werden.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant einem Zeitungsbericht zufolge eine neue Industriestrategie.

Diese solle den Standort Deutschland stärken, den Wohlstand erneuern und für mehr wirtschaftliche Sicherheit sorgen, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ vorab. Das gehe aus einem Grundsatzpapier hervor, das Habeck an diesem Dienstag vorstellen wolle.

Ziel sei es, Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt zu erhalten, heiße es in dem Konzept. Damit erteile Habeck Vorschlägen eine Absage, Deutschland solle angesichts ungünstiger Bedingungen für die Produktion von günstigem Sonnen- und Windstrom auf besonders energieintensive Betriebe etwa aus der Chemie-, Glas- oder Zementindustrie künftig verzichten.

Stattdessen verlange Habeck einen beschleunigten Ausbau bei erneuerbaren Energien, Stromnetzen und der Wasserstoffindustrie, so die „SZ“. Gleiches gelte für die Sanierung von Schienen, Brücken und Straßen, Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Auch massive steuerliche Anreize für Investitionen, die Speicherung von CO2 in unterirdischen Lagerstätten und finanzielle Vergünstigungen für Senioren, die noch arbeiten wollten, seien Themen.

Um alle Programme finanzieren zu können, stelle Habeck auch die Schuldenbremse des Grundgesetzes infrage. (Reuters)

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de